Blogposts zur Schweiz und dem Rest der Welt
Blogposts zur Schweiz und dem Rest der Welt
David Gibor verliert zahlreiche politisch motivierte Prozesse, bei denen es um Gesinnungsstrafrecht, namentlich die umstrittene Antirassismusstrafnorm geht, welche im sogenannten Antirassismusgesetz festgeschrieben ist. Und welches durch die Richter der Schweiz immer weiter ausgelegt bzw. ausgedehnt wird. (die größte Volkspartei der Schweiz wird bei der Vergabe von Richterämtern seit Jahren „systematisch übergangen“) Der linksliberale Tagesanzeiger berichtet …
… aber wenn wegen jeder Äußerung oder Satire, die möglicherweise ein Verstoß gegen die Antirassismusstrafnorm darstellen könnte, Polizei und Staatsanwaltschaft aufgeboten werden, ist die mindestens so fragwürdig. Komischerweise nie, wenn Schweizer von angeblichen oder tatsächlichen Beleidigungen betroffen sind oder Deutsche. So titelte der Blick einmal: „Wieviel Deutsche verträgt die Schweiz?„. Niemand klagte. Auch keine Staatsanwaltschaft …
George Orwells schöne neue Gedankenpolizei-Welt läßt grüßen: In der Schweiz gibt es das Antirassismusgesetz, das als Maulkorbgesetz dient. Dann gibt es in einem der tolerantesten Länder der Welt oder sogar dem tolerantesten Land der Welt auch noch eine neue Eidg. Fachstelle gegen Rassismus (als ob alle Schweizer Rassisten wären und es sowas braucht), deren Chef …
Nun fordern Sie schon einen Veloanwalt. 20 Millionen Franken in 10 Jahren – das will der Zürcher Regierungsrat für Veloförderung ausgeben. Er setzt dabei vor allem auf Kommunikationsmaßnahmen und einen «Veloanwalt» berichtet „News1“. Der Landbote titelt „Regierung ruft nach Veloanwalt“ und schreibt: Dem Kanton Zürich fehlt eine Velopolitik aus einem Guß. Nun will der Regierungsrat …