Antirassimusstrafnorm

… aber wenn wegen jeder Äußerung oder Satire, die möglicherweise ein Verstoß gegen die Antirassismusstrafnorm darstellen könnte, Polizei und Staatsanwaltschaft aufgeboten werden, ist die mindestens so fragwürdig. Komischerweise nie, wenn Schweizer von angeblichen oder tatsächlichen Beleidigungen betroffen sind oder Deutsche. So titelte der Blick einmal: „Wieviel Deutsche verträgt die Schweiz?„. Niemand klagte. Auch keine Staatsanwaltschaft …