Recht und Ethik: Rechtfertigt jemand, der vor Kristallnacht-Zuständen warnt, damit einen Völkermord? Zum Vergleichen und zum „eigene-Meinung-bilden“: Dazu, ob Gesinnungsterror, Wort-im-Mund-umdrehen vorliegt bei Schweizer Medien oder eben nicht. Dazu, ob das Bundesgerichtsurteil hinsichtlich Kristallnacht-Tweet ein Fehlurteil ist oder ein richtiges und gut gesprochenes, neutrales Urteil – und somit auch kein politisch motiviertes Urteil ist: Einige Zitate zum …
Meinungsfreiheit
Rassismus und Hetze: So und so – Der Fall Emma West
Folgende Beiträge von Martin Lichtmesz auf Sezession.de greifen einige wichtige Fragen unserer Zeit auf und befassen sich mit dem Thema Einwanderung nach Europa (am Beispiel Großbritannien) und der Frage nach Integration und Integrationswille und damit, wie breite politische Kreise in den letzten Jahrzehnten die Einwanderung propagierten und propagieren: Nachtrag zu Emma West Über die „Tram …
Aktion „Schule ohne Rassismus“? – Schule ohne Meinungsfreiheit
George Orwells schöne neue Gedankenpolizei-Welt läßt grüßen: In der Schweiz gibt es das Antirassismusgesetz, das als Maulkorbgesetz dient. Dann gibt es in einem der tolerantesten Länder der Welt oder sogar dem tolerantesten Land der Welt auch noch eine neue Eidg. Fachstelle gegen Rassismus (als ob alle Schweizer Rassisten wären und es sowas braucht), deren Chef …
Die umstrittene Anti-Rassismus-Strafnorm
Das umstrittene Anti-Rassismus-Gesetz bzw. die sog. Anti-Rassismus-Strafnorm in der Schweiz ist immer wieder in der Diskussion. Wo die Antirassismus-Strafnorm wirkt und wo nicht bzw. wo sie nicht gilt, das kann man in einer Polizeimeldung der Kantonspolizei Basel bzw. einer Medienmitteilung der Kapo Basel, die von der Staatsanwaltschaft Basel stammt, nachlesen (beides, Kapo und Stawa = …
