Blogposts zur Schweiz und dem Rest der Welt
Blogposts zur Schweiz und dem Rest der Welt
Dr. Schlüer äußert sich zur Tatsache, daß Angela Merkel gerade mit dem umstrittenen türkischen Staatspräsidenten eine Visa-Freiheit für alle Türken vereinbaren will. „Auch in die Schweiz könnten Türken damit visumsfrei einreisen – ohne daß sich unser Land zu dieser Maßnahme je auch nur hätte äußern können. Bezüglich Visums-Ordnung verlangt die EU von Bern «dynamische Rechtsanwendung», …
Am Samstag (20. Oktober) befragt Islands Regierung die Bürgerinnen und Bürger per Referendum, wie ihre neue Verfassung ausgestaltet werden soll. In einem sogenannten ratgebenden Volksentscheid werden den Menschen sechs Fragen zum Verfassungsentwurf gestellt, den ein direkt gewählter Bürgerkonvent ausgearbeitet hat. Nach der Auswertung des unverbindlichen Referendums berät das Parlament erneut. Mehr Demokratie geht davon aus, …
In der Schweiz ist direkte Demokratie eine Selbstverständlichkeit. Nicht so jedoch in Deutschland. Es gibt dank Initiativen wie der „Mehr Demokratie eV“ allerdings Versuche, die Deutschland demokratischer zu machen. Erstmals können nun Bürger in Nordrhein-Westfalen aufgrund eines Bürgerbegehrens über das politische Schicksal ihres Oberbürgermeisters bestimmen. Am Sonntag (12. Februar) sind die Duisburger aufgerufen, in einem …
Auf Einladung des Schweizer Politikers und Mitglied des Nationalrates Oskar Freysinger (SVP) besuchte Christian Jung, Landesbeauftragter der jungen deutschen Partei FREIHEIT in Bayern (http://www.DieFreiheit.org) , am 08./09. März 2011 die Schweizer Bundesversammlung in Bern. Bei den Gesprächen wurden unter anderem die Themen der Direkten Demokratie, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik, Inneren Sicherheit und insbesondere Währungsfragen behandelt. Aber …
Direkte Demokratie ist auch in der mehr und mehr planwirtschaflich geführten EU, namentlich in Deutschland ein Thema: Immer mehr Bürger fordern in Deutschland wirklich Mitbestimmungsmöglichkeiten und die Einführung von mehr direktdemokratischen Elementen. So gibt es etwa den Verein Mehr Demokratie e. V. Diese bundesweit aktvive Organisation, die sich für direkte Demokratie sowie die Verbesserung des Wahlrechts …
Die Schweiz knickt ein Von Lukas Reimann, Nationalrat, Wil SG Die Ausgangslage nach dem Zweiten Weltkrieg war ausgezeichnet: Freiheit, Direkte Demokratie, föderalistischer Wettbewerb, geringe Regulierung. Die Schweiz stand auf einem soliden Fundament.