… der Lebensmittelqualität schon wieder einmal vor der EU gekniet hatte? Und nach dem „Cassis-de-Dijon-Prinzip“ einseitig die Einfuhr bzw. Gleichstellung von EU-Produkten in die Schweiz zuließ? Und dies, ohne für die Schweiz gleiches Recht (Produkte als gleichgestellt zu exportieren in die EU-Länder) einforderte. Selbst der linke Tagi (Tamedia) bezeichnet es als Schlag ins Wasser. Das …
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Cassis de Dijon-Prinzip
Dank EU: Gesetzes- und Vorschriftenflut geht weiter – Revision des THG
Der Bundesrat hat am 19. Mai 2010 beschlossen, die Revision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) auf den 1. Juli 2010 in Kraft zu setzen. Gleichzeitig hat er dazu eine Vollzugsverordnung verabschiedet. Sie wird zusammen mit dem revidierten THG in Kraft treten. Mit der Revision des THG wird das sogenannte „Cassis de Dijon-Prinzip“ autonom …