Die Forschung an „überzähligen Embryonen“ (Wortlaut der Formulierung = Medienstelle des Bundesrats) wird erleichtert.
Das Stammzellenforschungsgesetz hat sich seit seinem Inkrafttreten vor fünf Jahren bewährt, so der Bundesrat in einer heutigen Mitteilung:
„Eine Evaluation von Gesetz und Verordnung zeigt, daß die Regelungen insgesamt zweckmäßig und wirksam sind“ so der Bundesrat und fährt fort, daß die Gebühren für die Pharmaindustrie bzw. die Stammzellenforschung senkt.
Zur Begründung führt er an:
Gemäß Gesetz muß es nach fünf Jahren auf seine Wirksamkeit hin überprüft werden.
Die Vollzugspraxis der letzten Jahre hat gezeigt, daß der personelle und zeitliche Aufwand häufig deutlich geringer war als der Minimalbetrag, der in Rechnung gestellt werden mußte.
Dies läßt sich auf eine gute Qualität der eingereichten Gesuche und der Effizienz der prüfenden Instanzen (kantonale Ethikkommissionen und Bundesamt für Gesundheit, BAG) schließen, so der Bundesrat.
Es fragt sich: Ob es richtig ist, daß KMU-Unternehmen und Büger (z. B. Bahnfahrer) Jahr für Jahr mit Gebührenerhöhungen konfrontiert werden, aber im Feld der lukrativen und umstrittenen Stammzellenforschung für Pharmakonzerne die Gebühren gesenkt werden? Besteht diese Notwendigkeit wirklich?
Hintergrund:
Das Stammzellenforschungsgesetz ist seit März 2005 in Kraft. Es regelt die Forschung mit menschlichen, embryonalen Stammzellen, um einen allfälligen Mißbrauch zu verhindern.
Embryonale Stammzellen sind Zellen, die in ihrer Entwicklung noch nicht festgelegt sind. Sie können sich zu jedem der rund 200 Zelltypen des menschlichen Körpers entwickeln. Diese Eigenschaft macht sie für die Forschung interessant. Die zur Forschung notwendigen Stammzellen werden aus überzähligen Embryonen gewonnen.
Das sind Embryonen, die im Rahmen eines Fortpflanzungsverfahrens entstehen, aber nicht zur Herbeiführung einer Schwangerschaft verwendet werden können, beispielsweise weil sie sich nicht optimal entwickeln.
