Oskar B. Camenzind schreibt in der Schweizerzeit:

Aus den europäischen Idealen De Gaulles und Adenauers sind Ideologien, Gesetze und Institutionen geworden, die nun nur noch und mit allen Mitteln um ihre Geltungs- und Machterhaltung kämpfen bis hin zu Vertragsbruch (z.B. Maastricht) und Abschaffung des Rechtsstaates.

(z. B. im Vertrag über den Europäischen Stabilitäts-Mechanismus ESM, der seine Gouverneure und Direktoren zur absoluten Geheimhaltung verpflichtet und sie allen parlamentarischen, gerichtlichen und gesetzlichen Kontrollen entzieht – so steht es in den Artikeln 32 bis 35 des ESM-Vertrages).

Der ESM erinnere an die Omertà, die zum Ehrenkodex der Mafia gehöre, schrieb Hans Magnus Enzensberger.

Und der Präsident des europäischen Parlaments, Martin Schulz meinte: «Wäre die EU ein Staat und würde einen Antrag zum Beitritt in die Europäische Union stellen, dann würde der Antrag abgelehnt. Mangels demokratischer Substanz.»

Ganzen Beitrag lesen