Nachdem die Stimmung von Claudia Roth in punkto Türkei von völlig euphorisch (Video hier „Ich liebe die Konflikte in der Türkei“) auf Heulsuse schwankte (Bilder hier) gibt es nun von Claudia Roth auch eine geänderte Meinung zu Saudi-Arabien.
N-TV zitiert sie wiefolgt:
Grünen-Politikerin Claudia Roth forderte ein Ende der deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Deutschland verstoße mit solchen Waffenlieferungen gegen die eigenen Richtlinien, sagte Roth. Das erzkonservative wahhabitische Königreich sei „der Top-Terror-Exportör des Nahen Ostens“. Aus dem Land komme „ein Großteil des dschihadistischen Nachwuchses in Syrien, Afghanistan und Irak“, kritisierte die Grünen-Bundestagsabgeordnete.
Die Menschenrechte würden in Saudi-Arabien mit Füßen getreten und Waffen auch gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt, kritisierte Roth. Die deutschen Richtlinien für Waffenexporte schrieben „glasklar fest, daß in solche Länder nicht geliefert werden darf“, betonte die Bundestagsvizepräsidentin. Von Gabriel erwarte sie, daß er in Riad die geltenden Richtlinien vertrete.
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