Markeneintrag, Patentanmeldung etc.: Alles soll einfacher werden. Einschreiben per Briefpost war gestern – das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) führt neu die elektronische Eingabe per E-Post ein.
Dies ermöglicht allen Nutzern von Schutzrechtssystemen, ihre Anträge und Antworten zukünftig in einfacher Weise auf elektronischem Weg rechtlich verbindlich einzureichen. Der Weg des Kunden zum Institut wird dadurch kürzer.
Der neue Eingabeweg ist einfach, schnell und praktisch und bis auf wenige dokumentierte Ausnahmen für alle Verfahren im Patent-, Marken- und Design-Bereich möglich.
Pro Schutzrechtsbereich steht für die Eingabe eine spezifische Epost-Adresse zu Verfügung.
Jede Eingabe erhält eine Eingangsbestätigung, welche unter Anderem die Wahrung der Frist sicherstellt.
Für die Eingabe wird kein spezielles Programm benötigt. Zudem hat das IGE seine bisherigen Eingaberegeln überarbeitet und vereinheitlicht, was für den Nutzer eine zusätzliche Erleichterung bedeutet. So können beispielsweise nun auch Antworten auf Beanstandungen im Prüfungsverfahren per E-Post eingereicht werden, da das Institut neu auf die eigenhändige Unterschrift verzichtet. Der Nutzer muß auch keine digitale Signatur verwenden.
Mit der Einführung der elektronischen Eingabe und dem weitgehenden Verzicht auf das Unterschriftserfordernis nimmt das IGE eine Vorreiterrolle im E-Regierungsbereich ein und bietet seinen Kunden mit diesem zeitgemässen und papierlosen Eingabeverfahren einen echten Mehrwert.
