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Tag Archive: Micheline Calmy-Rey

Unwort des Jahres: „alternativlos“

Am Schluß gab es wohl keine Alternative:

„Alternativlos“ ist das deutsche Unwort des Jahres.

Die Begründung: „Das Wort suggeriert sachlich unangemessen, daß es bei einem Entscheidungsprozeß von vornherein keine Alternativen und damit auch keine Notwendigkeit der Diskussion und Argumentation gebe“.

Alternativlos? Der Eurokurs brach gegenüber dem Schweizer Franken trotz massivsten (und geschichtlich völlig einmaligen) Euro-Stützungskäufen des SNB-Chefs (ein ehemaliger EU-Politologe und ehemaliger Hedgefondsverwalter!) ein

Alternativlos? Der Eurokurs brach gegenüber dem Schweizer Franken trotz massivsten (und geschichtlich völlig einmaligen) Euro-Stützungskäufen des SNB-Chefs (ein ehemaliger EU-Politologe und ehemaliger Hedgefondsverwalter!) ein

Alternativlos unterdrückt also Debatten, versucht, andere Meinungen mundtot zu machen bzw. kann zumindest in äußerst eloquenter Art und Weise dazu benutzt werden.

Daher, denken wir daran (auch bzw. besonders die verbissene EU-Dame und Weltpolitikerin Micheline Calmy-Rey!): Der EU-Beitritt ist nicht alternativlos!

Und viele andere Sachen sind es ebenfalls nicht. Weder Schengen noch sonstwas. Auch nicht die angeblich alternativlosen Bilateralen (jetzt sollen die Bilateralen III kommen)

Wie sprühten z. B. damals bei der Euro-Einführung die EU-Tubos: Der Franken allein könne nicht überleben, er werde alleine keinen Bestand haben können. Die Schweiz (die schonmal in der Geschichte mit einer Währungsunion traumatische Erfahrungen machen mußte) isoliere sich, wenn sie beim Euro-Experiment nicht mitmache.

Ein Euro-Beitritt der Schweiz sei alternativlos?

Und jetzt? Der Franken hat Bestand und der Euro, der angeblich alternativlose, zittert.

Und warum spekulierte der junge Nationalbankchef Philipp Hildebrand mit 240 Milliarden, für die er Euros kaufte? Weil es alternativlos war, gegen den angeblich zu harten Franken zu kämpfen.

Was kommt jetzt heraus: Der harte Franken hat weder dem Tourismus noch der Schweizer Exportwirtschaft geschadet. Tourimus und Exportwirtschaft stehen glänzend da.

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Doris Leuthard trifft den Papst und Silvio Berlusconi

Am kommenden 5. Mai wird Bundespräsidentin Doris Leuthard in Rom Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi treffen.

Am darauf folgenden Tag nimmt sie an der Vereidigung der neuen Schweizer Gardisten im Vatikan teil und wird von Papst Benedikt XVI. zu einer Privataudienz empfangen.

Bundespräsidentin Doris Leuthard wird sich mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi über den Stand der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, die Steuerfrage und die Situation des Euro unterhalten.

Doris Leuthard bekommt eine Privataudienz beim Papst und trifft Silvio Berlusconi

Seit 2004 ist Italien hinter Deutschland und vor Frankreich der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz: Italien ist das zweitbedeutendste Land, was die Importe betrifft, und der drittwichtigste Exportmarkt der Schweiz.

In letzter Zeit ist Italien vor allen Dingen dadurch in Erscheinung getreten, daß es die Schweiz im Chor mit anderen massiv attackierte. Etwa Read the rest of this entry >>

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NZZ: „Die USA als Steueroase“ – „Bahamas strenger als die USA“

Wie maßlos bescheuert die Schweizer Politik beim Bankgeheimnis agiert, zeigt einmal mehr ein Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung auf.

Steueroase USA: Und die Schweiz kniet in Person von Hans-Rudolf Merz vor allen Ländern nieder

Steueroase Schweiz? Steueroase USA & Co.!

Während Hans-Rudolf Merz vor einem nach dem anderen Land demütig niederkniet und Stück für Stück das Schweizer Bankgeheimnis preisgibt, lachen sich Dritte über diese unglaubliche Dummheit ins Fäustchen.

Anstatt, daß Merz einmal den Mund aufmacht und die Tatsache zu sagen wagt, daß die, die gerade mit dem Finger auf die Schweiz zeigen, absolut keinen Grund dafür haben.

Großbritannien etwa hat massenhaft Steueroasen, auch Frankreich und nicht zuletzt auch die USA.  Aber alle peitschen auf die Schweiz ein und der Schweizer Bundesrat macht munter mit und läßt sich alles bieten, anstatt mal den Mund zu öffnen und die Fakten zu nennen. Read the rest of this entry >>

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Schallende Ohrfeige für Calmy-Rey – Wie tief kann die Schweizer Außenpolitik überhaupt noch sinken?

Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey mit Kopftuch im Iran

Wie tief kann ein Land sinken? Man ist wirklich völlig sprachlos, wo das einstige Land der Diplomatie gelandet ist. Man glaubt, man liest nicht richtig.

Die EU äußert sich zur Schweiz in punkto Libyen-Affäre wiefolgt:

Die Europäische Union bedauere die “Unannehmlichkeiten”, die libysche Bürger durch die Visa-Sperren erlitten haben und weiter: “Wir hoffen, daß sich ein solcher Vorfall in Zukunft nicht wiederholt.”

Und weiter heißt es seitens der EU:

Die Einreisesperre sei von einem Schengenland vorgenommen worden, das nicht Mitglied der EU sei. Die EU sei daran in keiner Weise beteiligt gewesen.

Quelle, ganzer Artikel: Calmy-Rey-Blog.ch

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Erschreckend: Ist Bundesrat Hans-Rudolf Merz ein Lügner? – Geheimprotokoll enthüllt!

Erschreckend: Bundesrat Hans-Rudolf Merz ein Lügner?

Erschreckend: Bundesrat Hans-Rudolf Merz ein Lügner?

Wenn das stimmt, gibt es einen weiteren Rücktrittsgrund mehr für den – zurückhaltend formuliert – äußerst fragwürdigen Bundesrat Merz:

„Merz soll Bundesrat getäuscht haben“ titelt der linke TagesAnzeiger im Internet und zititert eine Enthüllung der Zeitung Sonntag. Der  Flug nach Tripolis war gebucht, da soll Bundespräsident Hans-Rudolf Merz seinen Kollegen in der Landesregierung laut «Sonntag» gesagt haben: «Er gedenke vorläufig nicht nach Libyen zu reisen.»

Die Enthüllung in der Zeitung Sonntag beginnt mit:

Erstmals wird öffentlich, was zwischen Bern und Tripolis seit der Verhaftung von Hannibal Gaddafi in Genf wirklich lief. Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat den Bundesrat getäuscht: Einen Tag vor seiner Kniefall-Reise nach Tripolis sagte er dem Kollegium, «er gedenke vorläufig nicht, nach Libyen zu reisen». Dabei war der Flug schon längst geplant. Aber auch Micheline Calmy-Rey gerät in Erklärungsnot: Sie bot Libyen 100 000 Franken an.

Wir erinnern uns an dieser Stelle, was Hans-Rudolf Merz uns alles schon erzählt hat.

Ganzer Bericht der Zeitung Sonntag bzw. Auszüge in der Internetausgabe (ganzen Bericht gibt es nur am Kiosk)

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Gleichstellung von Frau und Mann: Die Schweiz im internationalen Vergleich – Schweizer Frauen nach Auffassung von Feministinnen zu traditionell

Bild: Emanzipation.ch

Bild: Emanzipation.ch

Trotz hunderten an Programmen und all der Mühe von Feministinnen in den vergangenen Jahrzehnten: Schweizer Frauen wollen sich hartnäckig nicht emanzipieren. Eine neue Studie des Bundesamtes für Statistik (BfS) in Neuenburg ist herausgekommen, die morgen in den Zeitungen erscheint und sicherlich zahlreiche Gleichstellungsorganisationen und Frauenfragen-Diskursgruppen dazu animieren wird, nach noch mehr Geld für Gleichstellung zu fordern.

Frustrierend dürfte allerdings für die Damen und Herren Gleichsteller/Innen die Erkenntnis sein, daß sich Lebensweisen nicht erzwingen lassen bzw. Lebensmodelle nicht aufzwingen lassen. Auch nicht mit noch mehr Geld.

Denn auch, wenn die üblichen Kreise um k(r)ampfhafte Emanzipiererinnen (allen voran Micheline Calmy-Rey) gleich wieder reflexartig aufschreien werden, daß es angeblich an fehlender Sensibilisierung, an fehlendem Geld für noch mehr Gleichstellung, an neuen Gleichstellungsgesetzen und Antidiskriminierungsverordnungen fehle: Lebensmodelle lassen sich nicht erzwingen.

Und wenn eine Frau sich damit wohlfühlt, daß der Mann arbeiten geht und sie sich um die Kinder kümmert, wie will man das mit noch mehr Mitteln für Gleichstellungsprogramme, mentaler Umerziehung („Sensibilisierung“) und Zwangsmaßnahmen mittels Gesetzen und Verordnungen (z. B. gegen Arbeitgeber gerichtet) erzwingen können? Read the rest of this entry >>

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