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Tag Archive: Lukas Reimann

Brexit

Das reichste EU-Land verläßt die EU.

Deutschland wird endgültig zum Zahl-Hans (und war es auch vorher bereits, denn das reiche England zahlte weniger Beiträge dank Thatcher)

Heute einmal eine Analyse auf SchweizBlog zu einem Thema, das sowohl auf einen Börsenblog gepaßt hätte als auch auf einen TechBlog.

Brexit news leave remainGoogleTrends ist eine Sache, die jedem Internetinteressiertem, jedem Techie ein Begriff ist.

Man kann hervorragend Suchmaschinentrends analysieren, Suchwörter, Suchstränge generieren, die von Bedeutung sind.

Etwa, wenn man für einen Politiker vor Wahlen die Webseite optimieren will oder aus vielen anderen Gründen.

Börsenmenschen hingegen setzen sich mit Charttechnik und Trends ebenso auseinander, jedoch aus gänzlich anderen Gründen.

Brexit GoogleBei einer Abstimmung wie dem Brexit spielen aber nicht nur politische sondern auch wirtschaftliche Dinge hinein. Es gibt Aktien, die man abstoßen muß (zB HSBC und andere Bankaktien die stark vertreten sind in der Bankenmetropole London) oder kaufen sollte (zB diese hier), je nach Ausgang der Abstimmung zum Brexit.

Daher hier einmal der Chart der beiden Suchstränge „Brexit remain“ (Brexit + bleiben) und „Brexit leave“ (Brexit + verlassen).

Natürlich nicht aus der Schweiz, sondern mit Standort Großbritannien. Denn dort wohnen die Stimmberechtigten in der Brexit-Sache.

Auf die Prognostiker vom Staatssendern oder von Bundesratsagenturen usw. ist selten Verlaß: Dante ließ die Wahrsager mit umgekehrt aufgewachsenem Kopf in die Hölle laufen. Sie mußten sich mit den Händen vorantasten.

Auf die Prognostiker vom Staatssendern oder von Bundesratsagenturen usw. ist selten Verlaß: Dante ließ die Wahrsager mit umgekehrt aufgewachsenem Kopf in die Hölle laufen. Sie mußten sich mit den Händen vorantasten.

„Brexit“ zusammen mit  „leave“ wurde hier eindeutig mehr gesucht als mit „remain“ (bleiben).

Google kann nicht nur Krankheiten vorhersagen. Etwa Grippewellen. (wenn die Suchhäufigkeit von Arzneimitteln gegen Grippe oder Erkältung steigt, beginnt so eine Welle). Sondern auch für andere Dinge nützlich sein. Etwa bei Abstimmungen.

Denn den Prognosen der von Interessengruppen oder vom Staatssendern bezahlten Prognostikern ist nicht nicht zu glauben. Selten nur liegen sie richtig. Und auch geben in Telefonumfragen nicht alle wahre Antworten.

Aber: Was jemand guhgelt, das zeigt das Wahre, was ihn wirklich bewegt und interessiert. Und das war hier nunmal häufiger „Brexit + leave“ als „Brexit + remain“.

Broker wie Goldman Sachs sind wegen Brexit-Gefahr im Aufruhr (Bildschirmfotoausriß)

Broker wie Goldman Sachs sind wegen Brexit-Gefahr im Aufruhr (Bildschirmfotoausriß)

Ohne eine Glaskugel auf dem Tisch haben zu müssen, konnte man somit davon ausgehen, daß die Abstimmung so ausgehen würde, wie sich im Moment abzeichnet.

Pro Brexit.

Übrigens berichteten die lahmen Medien im deutschsprachigen Europa lange noch, daß die EU-Befürworter gewinnen würden, als auf Google es längst anders nachzulesen war (siehe obiges Beispiel-Bildschirmfoto, davon hab ich eine Serie in der Nacht gemacht)

Interessant auch, wen der Brexit interessiert.

Besonders die Schweizer.

Durch den Brexit gewinnt natürlich die Efta enorm an Bedeutung und es zeigt auch, daß die EU nicht alternativlos ist, wie es Merkel sagen würde.

Interessant auch zu sehen, wen der Brexit interessiert. Natürlich die Engländer, dann die Iren und an 4. Stelle die Schweizer.

Interessant auch zu sehen, wen der Brexit interessiert. Natürlich die Engländer, dann die Iren und an 4. Stelle die Schweizer.

Dafür bekam sie ja den Preis „Unwort des Jahres“, weil sie nur so mit „alternativlos“ um sich warf. Es gibt eben im Leben immer Alternativen.

Ein freies Land zu sein oder in einer Bürokratie- und Bevormundungs-Zwangsjacke.

Vielsagend daher auch die Plakate vieler Brexit-Befürworter, auf denen stand „Gebt uns unser Land zurück!“

Es erinnert an Thatchers „Ich will mein Geld zurück“ (I want my money back). Als die eiserne Lady Englands ihre Handtasche auf den Tisch knallte und Geld zurückforderte von der schon damals exzessiv verschwenderischen EU.

Margret Thatcher, die die EWG-Mitgliedschaft ausdrücklich befürwortet hatte, nahm vermehrt EU-skeptische Positionen ein, als sich zeigte, daß führende kontinentaleuropäische Politiker darauf hinarbeiteten, eine zunehmend politische Union zu schaffen. Am 20. September 1988 hielt Thatcher in eine vielbeachtete Rede, in welcher sie sich für ein Europa von unabhängigen, souveränen Staaten aussprach. Und die Vorstellung eines europäischen Bundesstaats nach dem Muster der Vereinigte Staaten ablehnte. Sie kritisierte  deutlich die damalige mehr und mehr planwirtschaftlich anmutende EWG-Politik, insbesondere die gemeinsame Agrarpolitik als „schwerfällig, ineffizient und in krasser Weise kostspielig“ (“unwieldy, inefficient and grossly expensive”)“ und forderte entsprechende Reformen im marktwirtschaftlichen Sinne.

Nationalrat Reimann mit besten Verbindungen nach Großbritannien hatte übrigens noch kurz vor dem Brexit den Schwexit besiegeln lassen und gegen den Willen von Burkhalter und anderen Euro-Turbos durchgesetzt, daß die Schweiz das EU-Beitrittsgesuch nach nun 24 Jahren endlich zurückziehen muß.

Die Schweiz muß nun die Efta stärken. Hier wäre die goldene Stunde, Großbritannien einzubeziehen und das 4-Staaten-Bündnis als freie Alternative zur EU zu stärken.

Europäische Freihandelsvereinigung (Efta) anstatt Europäische Union (EU).

Remo Maßat

Laut dem deutschen Staatsfernsehen haben sich die bösen Buchmacher nun entlarvt.

Selbst nach mehrfachen Ansehen dürfte nicht klar-werden, welche Schuld sie trifft, was sie auf sich geladen haben sollen, daß sie sich entlarvt haben:

Brexit Tagesschau

 

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Pervers: Steuerfuß im Kanton St. Gallen allein in den letzten beiden Jahren 20 % erhöht!

Der Kanton St. Gallen hat seine Finanzen nicht mehr im Griff und die Ausgaben steigen jedes Jahr an. Auch die Bürokratie – z. B. beim Handelsregisteramt oder beim Steueramt steigt auf erschreckende Art und Weise an.

Im Vergleich hat der Kanton St. Gallen den höchsten Personalbestand pro Firma! Firmen werden also selbst von diesem Amt unnötig gegängelt. Ein Amt, das eigentlich dem Kanton dienen sollte. Schweizweit einzigartig ist etwa das Verfahren bzw. Vorgehen bei Firmen, welche in der Organisation kleinste Mängel aufweisen. Sie werden drangsaliert.

Beim Steueramt St. Gallen ist festzustellen, daß das kantonale Steueramt St. Gallen seine Zeit und Steuergelder damit vergeudet provisorische (!) Steuerrechnungen zu verschicken. Die Firmen ersticken hierdurch regelrecht an Bürokratie, wobei dies nur zwei Beispiele der unheilvollen Entwicklung sind.

Anstatt sie auf das Notwendige zu begrenzen hat der Kantonsrat für die letzten beiden Jahre eine Steuerfußerhöhung von insgesamt 20% beschlossen. Bisher haben die Stimmberechtigten dazu nichts zu sagen.

Die Initiative «Steuererhöhungen vors Volk!» hat zum Ziel, in Zukunft kantonale Steuerfußerhöhungen von fünf Prozentpunkten und mehr automatisch dem Volk zur Abstimmung zu unterbreiten. Steuererhöhungen bis zu fünf Prozentpunkten sollen dem fakultativen Referendum unterstellt werden.

Die Bürokratie- und Steuerspirale drosselt die Wirtschaft. Mehr noch: Sie verhindert Ansiedlungen in St. Gallen und führt sogar zu Wegzügen. Dem Verfasser dieses Beitrags sind 3 (!) Firmen bekannt, die wegen dieser st. gallischen Mißstände weggezügelt sind. Selbst Graubünden, das nicht gerade als wirtschaftsfreundlich gilt (und dies auch nicht ist), steht noch besser da. Desweiteren sind dem Autor dieser Zeilen mehrere Firmen bekannt, die aus den obgenannten Gründen nicht im Kanton St. Gallen angesiedelt wurden.  Sondern zum Beispiel im wenige Minuten von der Stadt St. Gallen erreichbaren Appenzell!

Unterschriftenborgen: Steuern vors Volk

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Transparenzinitiative im Medienzentrum des Bundeshauses vorgestellt: Dienen, nicht sich bedienen

Unbestechlich für das Volk – eine Allianz von 7 Politikern (Lukas Reimann SVP, Pascal Gloor Piratenpartei CH, Aline Trede Grüne CH, Simon Casutt GLP CH, Jeffrey Bleiker JSVP SG, Vincenz Rentsch Jungfreisinnige SG, Emmanuel Kilchenmann) stellten die Transparenzinitiative in Bern im Medienzentrum des Bundeshauses vor:

Die Transparenzinitiative wird im Medienzentrum des Bundeshauses vorgestellt

Die Transparenzinitiative wird im Medienzentrum des Bundeshauses vorgestellt

Die Initiative wird von den Parteimitgliedern der unterschiedlichsten Parteien unterstützt.  SVP-Nationalrat Lukas Reimann spricht davon, daß die Politik mehr Transparenz benötigt und das Volk wissen sollte welcher Politiker von welcher Institution beeinflußt wird. Er heißt es für sehr positiv, daß die Allianz für diese Initiative aus Politikern so vieler Parteien besteht. Er spricht davon wie wichtig es ist die Einkünfte der Politiker offenzulegen. Sollte jemand dagegen verstoßen, so soll dieser aus der Kommission ausgeschlossen werden. Bewusst wurden hier keine Bußen eingesetzt, denn dies würde nur dazu führen, daß diese wieder von Lobbyisten bezahlt werden, und  das Problem dadurch nicht behoben wird.

Aline Trede, Vizepräsidentin Grüne CH,  sprach über die Atom-Lobby. Sie hat ein Schaltkreismodell erstellt aus welchem hervorgeht, welche Parlamentarier mit der Atom-Lobby verbunden sind. Sie ging aber auch ebenfalls darauf ein, daß es nicht nur in der Atomindustrie, sonder auch in anderen Bereichen, wie Versicherungsgesellschaften und Banke-Lobbyismus gibt. Wenn es ihr nach ginge, so würde im Fernseh-Gerät zukünftig unter den Politikernamen „Sponsored by…“ eingeblendet werden, sagte sie scherzhaft ohne jedoch den Ernst der Thematik dabei zu verlieren. Sie hofft, daß durch die Initiative endlich „das Tabu gebrochen wird“.

Simon Casutt, Vorstandsmitglied GLP CH, sprach davon, daß es teilweise 30-58 Mandate pro Ratsmitglied gibt. Er gibt zu verstehen, daß es nicht nur der Interessenbildung dient die Einkünfte offenzulegen, sondern, daß es wichtig ist zu sehen wie viel Geld tatsächlich fließt. Er macht deutlich, daß Intransparenz mit Machtmißbrauch gleichzustellen ist wohingegen Transparenz für Vertrauen steht. Aktuell ist laut ihm bei der Bevölkerung das Vertrauen in die Politik verloren gegangen. Er findet es schlimm, daß Millionen von Franken eingesetzt werden um die Interessen von Lobbyisten durchzusetzen. Er formulierte es „Die Elite gegen das Volk“. Er sagte Willkür waltet leichter, wenn das Volk ausgeschlossen ist.

Im Anschluß sprach Jeffrey Bleiker, Präsident JSVP SG, und machte deutlich, daß dort wo Personen und nicht Parteien gewählt werden Transparenz erforderlich ist. Ihm ist wichtig, daß die Wähler sehen, wie die Entscheidungen der Politiker zustande kommen.

Vincenz Rentsch, Präsident Jungfreisinnige SG, heißt es gut, daß die Politiker neben ihrer Amt noch einem regulären Beruf nachgehen, weil dadurch der Bezug zur Wirtschaft nicht verloren geht. Doch immer mehr verschiebt sich dies zum Lobbyismus.

Parlamentarier müssen Rechenschaft gegenüber ihren Wählern ablegen. Er meint viel Engagement wird vom Volk sogar belohnt.

Emmanuel Kilchenmann, Vorstandsmitglied CVP FR,  stellt dar, daß es nicht darum geht jemanden bloßzustellen, sondern daß die Initiative ein Mittel zum Zweck ist. Ihm ist wichtig, daß das Vertrauen zum Volk wieder hergestellt werden soll. Er unterstreicht, daß ein Parlamentarier „Dienen und nicht sich Bedienen“ soll.

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„Die Freiheit“ in der Schweiz

Auf Einladung des Schweizer Politikers und Mitglied des Nationalrates Oskar Freysinger (SVP) besuchte Christian Jung, Landesbeauftragter der jungen deutschen Partei FREIHEIT in Bayern (http://www.DieFreiheit.org) , am 08./09. März 2011 die Schweizer Bundesversammlung in Bern.

Bei den Gesprächen wurden unter anderem die Themen der Direkten Demokratie, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik, Inneren Sicherheit und insbesondere Währungsfragen behandelt.

Vertreter der jungen deutschen Partei "Die Freiheit" waren auf Einladung von Nationalrat Oskar Freysinger in der Schweiz

Vertreter der jungen deutschen Partei "Die Freiheit" waren auf Einladung von Nationalrat Oskar Freysinger in der Schweiz (Foto: Die Freiheit)

Aber auch die Entwicklungen in den arabischen Staaten sowie die möglichen Auswirkungen auf Europa und Israel wurden mit den Abgeordneten der Schweizer Volkspartei (SVP) Oskar Freysinger, Dr. Ulrich Schlüer, Lukas Reimann und Theophil Pfister diskutiert. Begleitet wurde Christian Jung von dem jüngsten Mitstreiter der FREIHEIT in Bayern, dem 17-jährigen Gymnasiasten Ludwig Lagleder.

Einladung Oskar Freysingers zum Bayerischen Gründungsparteitag der FREIHEIT

Im Gegenzug für die Schweizer Einladung freut sich Christian Jung offiziell Oskar Freysinger zum Gründungsparteitag des Landesverbandes Bayern einzuladen: „Es ist für uns eine große Ehre zusammen mit einem erfahrenen Politiker wie Oskar Freysinger am 04. Juni im Raum München die Gründung des bayerischen Landesverbandes der FREIHEIT zu begehen.  Von der Schweiz können wir in Fragen der demokratischen Gestaltung unseres Landes noch viel lernen.“ Read the rest of this entry >>

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Kritik an Eurospekulationen: Die Nationalbank ist kein Casino und auch kein Selbstbedienungsladen

SNB-Chef Hildebrand soll den Bundesrat vor einem Euro-Kurs von 50 Rappen gewarnt haben, berichten Medien. Er wußte also, was er tat, als er weit über 100 Milliarden Schweizer Franken in Euro investierte. Und ein Alt-Nationalbankpräsident kritisiert Hildebrandts hektisches Agieren. Es sei historisch erwiesen und bekannt, daß Deviseninterventionen nichts bringen. Im Gegenteil. Sie heizen die Spekulation erst recht an.

Hildebrand soll laut der „Weltwoche“ sogar erklärt haben, der Ausgang der Krise hänge von der Schweizerischen Zahlung an den IWF ab. Diese Position wäre nicht zu rechtfertigen.

Doch bereits der bisherige Verlauf der Eurokrise zeigt, daß die bereitgestellten gigantischen Rettungspakete die Krise nicht aufzuhalten vermögen. Das ist auch wenig verwunderlich, da sie nicht auf vorübergehende Finanzierungsprobleme zurückgeht, sondern auf tieferliegende Probleme.

Nationalrat Lukas Reimann äußert sich auf seinem Blog zu den umstrittenen Euro-Devisenspekulationen der Schweizer Nationalbank:

Zweifelhafte Bilanz der Nationalbank

Nationalrat Lukas Reimann äußert sich zu den verheerenden Devisenspekulationen der Schweizer Nationalbank

Nationalrat Lukas Reimann äußert sich zu den verheerenden Devisenspekulationen der Schweizer Nationalbank

21 Milliarden Verlust erwartet die SNB für 2010. Reine Wechselkursverluste – insbesondere durch Euro-Käufe – dürften gar über 30 Milliarden betragen. Das ist die logische Konsequenz der enormen Bilanzausweitung, die denen der Europäischen Zentralbank und der Amerikaner gleichkommt und die durch Fremdwährungs-Käufe entstand. Wie falsch die Goldverkäufe der vergangen Jahre sind, zeigt sich eindrücklich darin, daß der größte Gewinn von 6 Milliarden mit den Goldbeständen ausgewiesen wird.

Die 21 Milliarden Verlust sind rund ein Drittel der ordentlichen Bundesausgaben. Damit hätte man in etwa die gesamte NEAT finanzieren können.

Wer innert weniger Wochen derartige Summen wirkungslos zerstört, der hat dafür die Verantwortung zu tragen und Konsequenzen zu ziehen.

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Was ist mit unserem Staat los?

Die Schweiz knickt ein
Von Lukas Reimann, Nationalrat, Wil SG

Die Ausgangslage nach dem Zweiten Weltkrieg war ausgezeichnet: Freiheit, Direkte Demokratie, föderalistischer Wettbewerb, geringe Regulierung. Die Schweiz stand auf einem soliden Fundament. Read the rest of this entry >>

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