In Frauenfeld wurde – knapp – Großrat Hermann Lei zum Präsidenten der Einbürgerungskommission gewählt.
Knapp war die Wahl deshalb, weil die Linke, die sich für großzügige Einbürgerung stark macht, Skepsis äußerte.
Denn Hermann Lei hatte sich in der Vergangenheit mehrfach dafür starkgemacht, daß ein gewisses Mindestmaß an Integration vorhanden sein müsse und es keine reinen Gefälligkeitseinbürgerungen geben dürfe.
Hermann Lei: Mit ihm ist ein volksnaher Politiker zum Präsident der Einbürgerungskommission in Frauenfeld gewählt worden
Die Wahl von Lei (SVP) heißt sicher nicht, daß es keine Einbürgerungen in Frauenfeld mehr geben wird (ein Bild, das einige Linke zu zeichnen versuchen).
Im Gegenteil: Lei selbst schreibt ja, daß Einbürgerungsgesuche wohlwollend zu prüfen sein (s. u.).
Was es allerdings nicht mehr geben wird, ist sicher, daß Menschen, die nicht einmal ansatzweise die Sprache beherrschen, die schweizerischen Rechtsordnung nicht respektieren oder sich als Kriminelle hervortun, eingebürgert werden.
Auf seinem Blog schreibt er zur Wahl als Präsident der Einbürgerungskommission:
Letzte Woche wurde ich zum Präsidenten der Einbürgerungskommission Frauenfeld gewählt. Ich bin mir der Verantwortung gegenüber den Bürgern bewußt und werde dafür Sorge tragen, daß jedes Gesuch wohlwollend aber an den Maßstäben des geltenden Rechts geprüft werden wird. Gefälligkeitseinbürgerungen darf es nicht geben. Es muß eine Grundintegration vorhanden sein. Dazu gehört etwa, daß die Gesetze der Schweiz respektiert werden und daß die Sprache des Kantons (Deutsch) beherrscht wird. Ich danke den Personen, die mich gewählt haben für das Vertrauen.
