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Monthly Archives:April 2015

Holocaust-Leugnung steht in DE unter Strafe

Admin24 post on April 29th, 2015
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Anders als Länder wie England, USA oder auch die Schweiz, die Gesinnungsstrafrecht eher ablehnen, steht in Deutschland allein schon die Diskussion über historische Ereignisse unter Strafe.

Es spielt dabei keine Rolle, was man selbst glaubt, aber es kommt ein ungutes Gefühl auf, daß Leute und Historiker verfolgt werden, die sagen, es waren nicht 6 Millionen, sondern „nur“beispielsweise 5,9 oder 5, 75 Millionen.  Man verbietet eine Debatte.

Und das ruft natürlich auch gleich wieder die ganz Extremen auf den Plan, siehe hier:

http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2015/Hitler-der-Wohltaeter-Besuch-bei-Auschwitz-Leugnern-,holocaustleugner102.html

Nebenbei erwähnt ist eine derartige Gesetzgebung auch eine Steilvorlage für Journalisten und andere, die gerne Menschen in eine Ecke stellen, in der sie gar nicht stehen.

 

Erinnern Sie sich noch an Durban?

Ja, da war doch was. Das war die Weltkonferenz gegen Rassismus 2001. Sie fand dort statt und die Schweiz wurde gegeißelt von Menschenrechtsstaaten wie Lybien, Kuba, Pakistan und anderen.

RassismusCalmy-Rey meinte als damalige SP-Bundesrätin und Vorantreiberin des Antirassismus, man müsse auch Kritik ertragen.

Und weiter liest man – das war 2009 dann in Genf – Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat sich am Dienstag vor der UNO-Antirassismus-Konferenz „sehr zufrieden“ gezeigt.

An der Vorbereitungskonferenz für Durban II im Oktober 2008 nahmen unter dem Vorsitz von Lybien und den Vizevorsitzenden Kuba, Pakistan und Iran weitere wenig als menschenrechtlich orientierte Staaten teil. Die Stoßrichtung war klar: Unter dem Deckmantel des Schutzes vor Diffamierung von Religionen soll Kritik, insbesondere am Islam, generell verboten werden.

Die Meinungsfreiheit wird auf dem Altar des sog. Antirassismus geopfert.

Wenig später war bekanntermaßen Libyens Gaddafi, der noch in den UNO-Menschenrechtsrat gewählt wurde, nicht mehr da. Die schlangenhafte EU änderte ganz plötzlich ihre Meinung und griff an, nachdem sie zuvor Schengen-Mitglied Schweiz die Rechte im Zusammenhang mit der Entführung von Staatsbürgern verwehren wollte und der Schweiz in den Rücken fiel.

Erinnern Sie nicht mehr? Daß die EU perfide und gegen selbst-gesetztes EU-Schengen-Recht der Schweiz in den Rücken fiel? Der erzlinken UNO- und  EU-Fetischistin und EU-Huldigerin Calmy-Rey? Ja damit hatte sie nicht gerechnet, damals. Hier nachzulesen

Doch zurück zu Durban.

Aktuell lesen wir „Schwarze zünden fünf afrikanische Einwanderer an“.

Jetzt mal wieder eine Gelegenheit für die Antirassisten wie Carlos Hanimann von der WOZ oder den Somedia-Leuten Jano Felice Pajarola und seinem Chef David Sieber („im Zweifel links“) und alle anderen Gutmenschen: Berichtet über den Rassismus! Oder ist das keiner?

Aber wieder: Lautes Schweigen dieser Herren.

Komisch, oder?

Paßt da was nicht ins gutmenschliche Weltbild? Ist es vielleicht so: Schwarze sind per se gute Menschen?

Hier dafür ein Bericht im linksliberalen Tagesspiegel aus Deutschland.

Dort heißt es in der Einleitung: Die Ausländerfeindlichkeit am Kap eskaliert. Schwarze machen Jagd auf Einwanderer aus anderen afrikanischen Staaten. Mindestens fünf Menschen sterben.

Cédric Wermuth bei Roger Schawinski

Schawinski hat sich ja auf unrühmliche Art und Weise durch sein perfides Vorgehen gegen Andreas Thiel in die Schlagzeilen gebracht.

Gerade werde ich auf ein „Gespräch“ bzw. besser gesagt einen Schawinski-Niedermach-Versuch-Monolog aufmerksam.

Auch Cédric Wermuth war bei ihm und ich muß sagen, man kann dieses Gegeifere mit Schaum-vorm-Mund (muß man ja fast schon sagen!) und das permanente Worte-in-den-Mund-legen und Nicht-zu-Wort-kommen-lassen einfach nicht bis zum Ende ansehen.

Spätestens nach dem ersten Fünftel der Sendung muß man aufgrund des zutiefst aggressiven und unsympathischen Keifens von Schawinski wegklicken.

Wie kann man nur so Freude daran haben, Leute niederzumachen? Schön, daß es bei manchen nicht gelingt. Wermuth und Thiel lassen grüßen… Trotzdem unschön und abstoßend anzusehen.

Rußland-Konflikt – Hörpflicht für alle Gutmenschen

Admin24 post on April 19th, 2015
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Zum Beispiel Herrn Carlos Hanimann von der WOZ. Anstatt Sachen zu erfinden (Herr Adolf Hitler läßt grüßen), mal richtigen Journalismus machen!
Einfach mal hinhören an die Realität : – )

Die ist nämlich – auch für die Leser der WOZ – viel glaubwürdiger als perfide Hetze gegen Menschen!

Man beachte das plötzliche Schlußwort von Frau Mendelsohn:

Krone-Schmalz zu Putin:

Admin24 post on April 19th, 2015
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Ich kenne die Journalistin nicht, die da sprechen darf, aber das Gespräch („interview“) ist in jedem Fall interessant:

Winterthur entläßt 110 überflüssige Beamte

Admin24 post on April 17th, 2015
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Der Winterthurer Stadtrat hat beschlossen, 110 überflüssige Beamtenstellen zu streichen.

Weniger Beamte = mehr Lebensqualität.
Zuviele Beamte = Schikanen und Bürokratie.

Daher ist das ein guter Schritt!
An dem sich andere Gemeinden und auch Kantonsämter etc. ein Vorbild nehmen sollten, zum Beispiel Chur und deren kantonale Steuerverwaltung.

Vorteil Schweiz

Admin24 post on April 5th, 2015
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In einem lesenwerten Artikel „Schulden: Vorteil Schweiz“ schrieben Reiner Eichenberger und David Stadelmann:

Warum kam die Schweiz besser durch die Schuldenkrise? Weshalb steht das Land gegenüber Europa nach wie vor stark da? Ein wichtiger Grund ist die noch massvolle Verschuldung. Sie hat wesentlich mit dem politischen System zu tun.

Zum Artikel „Vorteil Schweiz“

„Euro-Rettung: Juncker will wegen Krise Erasmus-Gelder plündern“

Admin24 post on April 5th, 2015
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Erinnern Sie sich noch an das scheinheilige Gekreische von linken Journalisten und Studenten sowie Gewerkschaftsgekeife und Juso-Geschrei wegen dem Erasmusprogramm, mit dem die EU die Schweiz erpressen wollte? Nach der Masseneinwanderungs-Initiative.

Bildschirmfotoausriß zu Erasmus: Weltwoche

Bildschirmfotoausriß zu Erasmus-Programm: Weltwoche

Die Demonstrationen von Juso und Unia-Gewerkschaft?

Dabei hätten gerade Unia und Juso gegen Erasmus sein müssen, denn es ist eine Umverteilung von unten nach oben. Also von Arm zu Reich!

Blocher hat unten zudem ja den Beweis erbracht, daß nicht ein einziger (!) Student betroffen ist (siehe Video-Beweis ganz unten). Zudem wies Blocher nach, daß die EU schon vorher das Erasmus-Programm beschneiden wollte.

Jetzt gibt es wieder was Neues, die Zeit gibt ihm recht:

Die EU-Kommission droht jetzt dem EU-Parlament damit, Einschnitte beim Erasmus-Programm vorzunehmen, um die europäische Investitions-Initiative zu finanzieren.

Dies berichten die Deutschen Wirtschaftsnachrichten.

Da kann die EU ja froh-sein, daß die Schweiz nicht mehr dabei-ist. Angeblich hat sie ja soviel Geld für die Schweiz dortrein-investiert.
Oder besser die Schweiz, daß sie dafür nicht mehr zahlen muß, denn das trifft es eher (angeblich hat sie ja profitiert, Blocher hat – Video unten – das Gegenteil bewiesen: Nur bezahlen mußte die Schweiz)

Die Wahrheit, was es mit dem Erasmus-Programm wirklich auf sich hat, entlarvte Blocher, als er Studenten, die angeblich keinen Platz bekamen, Hilfe anbot, wenn sie nachweisen, daß dem so ist:

http://www.teleblocher.ch/archives/2935

Prostitution und Drogenhandel neu im BIP (Bruttoinlandsprodukt)

Admin24 post on April 5th, 2015
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So kann man das BIP auch beschönigen. Indem man Prostitution und Drogenhandel zur Wirtschaftsleistung eines Landes hinzurechnet.

Das ganze erinnert mich irgendwie an das Buch „Lügen mit Statistik“ von Krämer.

Schweizer am glücklichsten: Außer Mathias Binswanger…

In der Schweiz leben die glücklichsten Europäer. Das zeigt eine Studie des EU-Statistikamtes (ausgerechnet!) bei der über 366’000 Bürger aller Länder in Europa befragt wurden.

Mathias Binswanger (Fotoausriß: Webseite) gefällt offenbar nicht, daß Schweizer die glücklichsten Europäer sind und zweifelt mit eigenartigen "Argumenten" die EU-Studie an.

Mathias Binswanger (Fotoausriß: Webseite) gefällt offenbar nicht, daß Schweizer die glücklichsten Europäer sind und zweifelt mit eigenartigen „Argumenten“ die EU-Studie an.

Doch was die eigene Welteinstellung nicht sein kann, darf offenbar nicht sein. Es sorgt somit die frohe Kunde aus der EU keineswegs für Freude, sondern für Beklemmung.

Wirtschaftsprofessor Mathias Binswanger warnt sogleich, diesen Ergebnissen zu großes Gewicht beizumessen und bezweifelt die EU-Studie.

Wir neigen dazu, uns glücklicher einzuschätzen, als wir tatsächlich sind“ führt er als an den Haaren herbeigezogene Begründung in der Regenbogenpresse (20 Min) an.

Dabei ist eher das Gegenteil der Fall:

Wieso sollen sich Schweizer glücklicher einschätzen als sie sind?

Schweizer sind akribisch, genau und nicht gerade für ihren ausschweifenden und glückselig-locker-flockig geführten Lebenswandel bekannt. Ganz im Gegensatz zu den lebenslustigen und feierfreudigen Griechen. (zumindest vor der Euro-Einführung).

Nur: Diese sind aber in der Skala der glücklichsten Europäer die unglücklichsten, zusammen mit den Bulgaren.

Auch dafür aber hat Binswanger eine tolle Erklärung:

Er äußert, daß die Menschen in Rumänien und Griechenland sich wohl eher beklagen und führt es auf die „unterschiedlichen Mentalitäten“ zurück:

„In Südeuropa herrscht eine andere Mentalität, die sich auch in den tieferen Umfragewerten niederschlägt.“

Hä? Schweizer mit euphorisch-südländischer Mentalität und Griechen und Bulgaren mit griesgrämiger Mentalität?

Als ob Griechen nicht gerne feiern würden und keine fröhliche Menschen sind (so ist ja die weitläufige Fremd- und Eigeneinschätzung der Griechen. Und zumindest, die die ich kenne sind es bzw. waren es bis zum Datum Euro-Einführung in Griechenland).

Schweizer sind von allen Europäern am glücklichsten (Quelle Karte: Eurostat)

Schweizer sind von allen Europäern am glücklichsten (Quelle Karte: Eurostat)

Als ob Griechen als griesgrämig und nicht als feierfreudig bekannt wären. Dabei sind doch die Deutschen eher mit dem Etikett griesgrämig behaftet oder die Schweizer. Alles, was Binswanger hierzu von sich gibt, wirkt daher an den Haaren herbeigezogen.

Und gerade von den Deutschen heißt es doch immer, daß sie „Weltmeister im Jammern“ (sich-beklagen) sind.

Wie erklärt uns Binswanger jetzt diese Widersprüche? Manchmal ist es wohl besser, einfach still zu sein, wenn man sich über das Ergebnis einer Studie einfach nicht freuen kann. Anstatt irgendwas an den Haaren Herbeigezogenes von sich zu geben, das augenscheinlich völliger Blödsinn zu sein scheint.

Was ich mich aber frage:

Warum mag Binswanger die Ergebnisse der EU-Studie offenbar nicht? Was stört ihn am Ergebnis, daß ausgerechnet die Schweizer als Nicht-EU-Bürger die „glücklichsten Europäer“ sind?

Jeder normale Mensch, der in einem Land lebt, das bei einer Umfrage bei den eigenen Leuten zum eigenen Glück so gut wegkommt, würde sich freuen.

Auch wenn unser Bruttoinlandprodukt noch weiter steigen würde, wären wir wohl nicht glücklicher“ warnt Binswanger.

Wohlstand macht nicht glücklicher, erfahren wir von Mathias Binswanger (Bildschirmfotoausriß: 20 Minuten)

Wohlstand macht nicht glücklicher, erfahren wir von Mathias Binswanger (Bildschirmfotoausriß: 20 Minuten)

Aha!

Andere Erklärungen hat der angebliche „Glücksforscher“ nicht?

– Hat er mal darüber nachgedacht, daß in der Schweiz die Freiheit und Selbstbestimmung sehr hoch sind? Auch im Vergleich zu Deutschland, also dem Land, aus dem ich stamme.

– Oder hat er mal daran gedacht, daß die Schweiz sehr viel Eigenständigkeit und Vielfalt lebt (der vielgescholtene Kantönligeist) und nicht so zentralstaatlich ist wie Deutschland, Griechenland oder Frankreich?

– Daran, daß die Schweiz Vielfalt und Eigenverantwortung lebt?

Daran, daß die Schweiz weniger Vorschriften und weniger Reglementierung kennt? (leider übernimmt sie gegenwärtig ganz viel von der EU, 80% aller neuen 60.000 Gesetzesseiten, die jedes Jahr in der Schweiz dazukommen, sind übernommenes EU-Recht! Da hätte der Wirtschaftsprofessort doch mal warnen können, daß das Glück in Gefahr ist!)

– Oder hat er mal daran gedacht, daß der Unterschied zwischen Arm und Reich – ganz im Gegensatz zu Deutschland oder anderen EU-Ländern etwa – in der Schweiz weitaus niedriger ist?

– Daran, daß die Selbstbestimmung in der Schweiz (und anderen glücklichen Ländern) viel höher ist?

– Oder daran, daß in der Schweiz die Menschen keine Angst vor Geldentwertung haben müssen?

Daran, daß all die Länder, die bei Glück ganz oben sind, eine stabile Wirtschaft haben? Nein, er warnt, daß mehr Wohlstand nicht zu mehr Glück führen würde seiner Meinung nach.

– Daran, daß alle Länder, bei denen die Bevölkerung glücklich ist, eine stabile politische Situation haben?

– Oder daran, daß alle Länder, in denen die Einwohner am glücklichsten sind, kleine Regierungen haben statt zentralstaatliche Großmoloche? (Dänemark, Holland, Belgien, Luxemburg, Finnland, Schweden, Norwegen, Island und auch Österreich)

– und an 1.000 andere gute Gründe, warum das Ergebnis der Studie so ausgefallen ist, wie es ausgefallen ist?

Nein. Da kommt ein Wirtschaftsprofessor und „Glücksforscher“ (Zitat 2o Minuten) und hat keinerlei andere Erklärungen als sowas ausgesprochen Dummes, daß die Schweizer sich halt zu glücklich einschätzen würden.

Unglücklich sein muß man wohl nur, wenn man als Student bei so einem Wirtschaftsprofessor studiert. Denn da kann man dann wirklich nicht viel lernen. Bei jemand der so erschreckend Stumpfsinniges von sich gibt zu einem eigentlich erfreulichen EU-Studienergebnis.

Remo Maßat

Mehr zum Thema Schweiz auch hier

Sabrina Hoffmann von der Huffington Post macht einen Witz über Deutsche…

Admin24 post on April 3rd, 2015
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Sabrina Hoffmann ist Chefin vom Dienst Soziale Medien („social media“, sprich Sohschäll Miehdiä) bei der Huffington Post Deutschland. bzw. bei „The Huffington Post Germany“.

Sie volontierte beim Focus-Magazin, studierte davor Literatur und Rhetorik in Tübingen und schreibt so spannende Beiträge, daß man sagen muß: Hoffentlich ergeht es der Publikation aufgrund von spannenden Beiträgen nicht bald so wie der „Financial Times Germany“…

Sie veröffentlicht in der Huffington Post aktuell etwas, was wohl irgendwie witzig sein soll (und es offenbar nicht so recht ist, denn es gibt nur 4 Kommentare und dies, trotzdem Akif Pirincci es aufgreift)

Sabrina Hoffmann von der Huffington Post will witzig sein (Bildschirmfotoauriß: offizielles Twitterprofil)

Sabrina Hoffmann von der Huffington Post will witzig sein (Bildschirmfotoauriß: offizielles Twitterprofil)

Man kann sich fragen, wieviel Verbitterung in einer Person sein muß, die ihr eigenes Land offenbar nicht so leiden mag. Oder mit einem Witz antworten, so wie hier geschehen (siehe unten).

Doch zuerst einmal zu ihrem „Witz“.

Sie schreibt (gekürzt um ihre Leerschlagmanie, sonst müßte man hier seitenweise skrollen):

„Hier sind alle Dinge, in denen Deutsche Ausländern überlegen sind

Hm….
Also….
Laß mal überlegen…
Moment, wir haben’s gleich.
*kopfkratz*
Ah, ja genau! Und zwar… obwohl….

Nee. Uns fällt nix ein. Sorry.“

Und? Haben Sie gelacht?

Wesentlich witziger ist allerdings der Kommentar von Akif Pirincci, nachzulesen in voller Länge hier.

Er schreibt:

Liebes Sabrinchen, die du vom Deutschenhaß bis zu den Kiemen zerfressen bist, ich erzähle dir einen wirklich witzigen Witz:

Natürlich sind die Deutschen den hier lebenden Ausländern in a l l e n Dingen überlegen. Sonst wären die Ausländer ja nicht hier, sondern in ihrer Heimat.

Zum Brüllen, findest du nicht?

Der umstrittene Anwalt David Gibor….

 

… hat sich erst kürzlich schweizweit lächerlich gemacht, sodaß sogar SP-Exponenten aufgrund seiner juristischen Aktionen bzw. Juristerei von „Totalem Quatsch“ sprachen.

Selbst der SP-Nationalrat und Links-Außen-Politiker  Andy Tschümperlin läßt kein gutes Haar an den juristischen Methoden von Dr. David Gibor: "Totaler Quatsch" sind deutliche Worte (Foto: Blick)

Selbst der SP-Nationalrat und Links-Außen-Politiker Andy Tschümperlin läßt kein gutes Haar an den juristischen Methoden von Dr. David Gibor: „Totaler Quatsch“ sind deutliche Worte (Foto: Blick)

Siehe Bild rechts bzw. Foto vom damaligen Blick.

Manchmal frage ich mich, warum ein Anwalt sowas macht. Denn es muß klar-sein, daß bei solchen Aktionen der Ruf um die Anwaltskompetenz leidet. Man kann sich des Eindrucks nichts erwehren, daß es Gibor nur darum geht, auf Biegen und Brechen irgendwie in die Medien zu kommen. Anders ist es kaum logisch erklärbar, daß ein Anwalt medienwirksame Aktionen vornimmt, die aus juristischer und demokratischer Sicht von vornherein aussichtslos sind.

Wie etwa der Versuch, eine gültige Volksabstimmung plötzlich so lange Zeit danach angeblich kippen zu wollen durch juristisch fragwürdige Aktionen.

Es muß ihm selbst bewußt gewesen sein als Anwalt, wenn sogar Linksaußen-Politiker wie der erklärte Blocher-Hasser Andy Tschümperlin („Blocher den Grind umdrehen“ ging durch alle Medien) sein Agieren als „totalen Quatsch“ bezeichnen, daß so eine Sache weder juristisch noch sonst irgendeine Chance hat.

Es stellt sich daher die Frage: Warum macht ein Anwalt sowas? Und warum macht er sowas so extrem lange Zeit nach der Abstimmung? Wir schreiben aktuell das Jahr 2015. Das Inserat, das er als Vorwand für seine juristische Aktion heranziehen möchte, kannte er sicher auch schon zuvor. Es war ja in der Presse breitgetreten worden. Und die Abstimmung zur Masseneinwanderung dürfte der Anwalt Gibor auch nicht entgangen sein.

Warum also so lange Zeit später plötzlich eine juristische Aktion in Szene setzen, die selbst erklärte Gegner der Masseneinwanderungsinitiative als „totalen Quatsch“ klassieren?

Nur um mal wieder in die Medien zu kommen? Oder warum?

Mit welchen Methoden Gibor arbeitet wird aktuell deutlich, wenn man aktuell auf dem Blog eines thurgauer Politikers und Anwalts liest, wo nachzulesen ist, wie Gibor Anwaltskollegen versucht, mundtot zu machen. Und die nur, weil diese ihn kritisieren.

Das ist ganz schön dünnhäutig für jemand, der sich ständig derart exponiert und mit derartigen Methoden arbeitet.

Worum geht es? Um einen Artikel in der konservativen Schweizerzeit, den Hermann Lei, thurgauer Großrat, über die fragwürdigen Methoden des Anwalts Dr. David Gibor verfaßt hat.

Gibor möchte offenbar erwirken, daß der Artikel gelöscht wird.

Je öfters ich den Artikel durchlese, desto mehr frage ich mich, warum. Nur, weil jemand über seine zweifelhaften anwaltlichen und menschlichen Methoden schreibt? Oder warum?

Remo Maßat

Hier der Artikel (kursiv):

Rechtsanwalt David Gibor – Diener gegen Rechts

Diener des Rechts werden Anwälte manchmal genannt. Rechtsanwalt David Gibor dient vor allem der herrschenden Klasse im Kampf gegen Rechts. Er hat sich nämlich darauf spezialisiert, Politiker und andere Figuren des öffentlichen Lebens wegen angeblich rassistischer Äusserungen vor Gericht zu bringen: Toni Brunner, Christoph Blocher, Adrian Amstutz und Caspar Baader, Ueli Schlüer – Gibor zeigt sie alle an. Auch wenn er oft erfolglos bleibt, Gibor geht weiter vor: diesmal gegen das Schweizer Volk, das falsche Entscheide ob blödsinniger Propaganda treffe. Wer ist dieser Diener gegen Rechts?

„angeblicher Strafrechtsexperte“

Kein Zweifel: Gibor – der sich öffentlich etwa für Inzest oder die Knabenbeschneidung einsetzte – handelt politisch. Seine Aktionen dienen dazu, Konservative einzuschüchtern, sie mundtot zu machen. Deshalb ist er in den ihm gewogenen Medien dauerpräsent und wird dort gerne als „Strafrechtsexperte“ vorgestellt (der K-Tipp nannte ihn allerdings einmal einen „angeblichen Strafrechtsexperten“). So darf er in den Zeitungen etwa zum Fall Carl Hirschmann, zu den Münchner Prügelschülern, über ein rassistisches Filmchen oder zum Kachelmann-Prozess schreiben. Absonderlich war die Anzeige Gibors gegen die Chefetage der «Bild»-Zeitung. Deren Exponenten hätten Simonetta Sommaruga grundlos schwerer Straftaten bezichtigt. Die Bild-Attacke gegen Sommaruga war von niemandem ausser Gibor ernst genommen worden. «Juristischer Mumpitz» hiess es allenthalben.

Gegen die SVP

Gibors Haupttätigkeit aber ist der Kampf gegen Rechts: Das „Kosovaren schlitzen Schweizer auf“-Plakat der SVP veranlasste Gibor zu einer Strafanzeige gegen Toni Brunner, Christoph Blocher, Adrian Amstutz und Caspar Baader. Damit war er zwar erfolglos, aber immerhin erwirkte er, dass das SVP-Sekretariat vor den Kadi muss. 2012 hatte Alfred Heer in einer Talksendung junge Tunesier kritisiert. „Eindeutig rassendiskriminierend“, fand Gibor, selbst die Berufung auf die parlamentarische Immunität werde Heer nicht schützen. Auch hier lag Gibor falsch: Mitte Nov. 12 wurde Heers Immunität einstimmig nicht aufgehoben. Gegen die kleine SVP Widen, welche – von Gibor beraten – angezeigt worden war, weil sie Slogans einer Anti-SVP-Seite (!) auf ihrer Homepage publiziert hatte, gab Gibor dann den Helden: “Es muss ein deutliches Zeichen des Widerstands gesetzt werden.”

Gegen die Wahrheit

Ein weiterer Höhepunkt im Kampf gegen die SVP war die Anzeige gegen Ueli Schlüer. Schlüer war Zeuge einer heftigen Schlägerei unter palästinensischen Sippen geworden. Tage danach berichtete er, wie die Palästinenser „wie Tiere“ aufeinander losgegangen seien, mit Pickeln, Schaufeln und Brechstangen. Eindeutig rassendiskriminierend sei das, fand Gesinnungswächter Gibor. Er vertrat Hisham Maizar, den Präsidenten der Föderation islamischer Dachorganisationen in der Schweiz, welcher 2011 Homosexuelle öffentlich diskriminiert hatte, indem er deren Anliegen, muslimische Länder besuchen zu dürfen als „geistige Invasion von vornehmlich westlichen Sitten.“ verurteilte. Dieser Maizar liess also Gibor vortragen, Schlüer sei ein schändlichster Vertreter einer Politik, die es darauf angelegt habe, eine ganze Gruppe zu entmenschlichen. So spreche „kein gesinnungsanständiger Mensch“. Schlüer wurde dennoch erstinstanzlich freigesprochen: «Politische Meinungsbildung erträgt auch sehr kontroverse Ansichten, ohne dass man gleich Angst haben sollte, im strafrechtlichen Bereich zu sein.», schrieb der Richter den Gesinnungsanständigen ins Stammbuch.

Gegen alle

Auch ausserhalb der SVP ist niemand sicher: 2012 erhielt Fidel S. Stöhlker, Sohn des bekannten PR-Beraters Klaus J. Stöhlker, von der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl. Nach zwei Gewalttaten in Pfäffikon und Interlaken, bei denen zwei Frauen getötet und ein Mann verletzt wurden hatte Stöhlker in einem Blog Kosovaren als «Pack» und «niederes Volk» bezeichnet. Gibor ärgerte sich, dass Stöhlker den Strafbefehl akzeptieren wollte und er so um seinen Auftritt gebracht wurde: „Damit kann er einer öffentlichen Gerichtsverhandlung entgehen, an der er als Rassist gebrandmarkt würde.“ Auch Willi Frommenwiler von der Freiheitspartei musste für seine martialischen Worte büssen. „Wanted Dead or Alive“, war im März 2012 auf seiner Website kriminelle-auslaender.ch zu lesen. Öffentliche Aufforderung zur Gewalttätigkeit sei das, fand Gibor. In einer Art Dauerfehde befindet sich Gibor mit Alexander Müller, welcher wegen 2012 wegen eines Tweets in die Schlagzeilen kam, in welchem das Wort “Kristallnacht” vorkam. Gibor wollte sogar persönlich am Verfahren als Privatkläger teilnehmen, erlitt aber eine weitere Niederlage. Müller wiederum hatte Gibor wegen Nötigung angezeigt, weil es während der Einvernahme zu einer heftigen Auseinandersetzung gekommen sei. Der Staatsanwalt versuchte Müller zum Rückzug seines Strafantrags zu bewegen: Er kenne Gibor, es sei mit harten Reaktionen zu rechnen, zumal dieser über „exzellente Kontakte zur Presse“ verfüge. Nichts zu lachen hat auch der Komiker Massimo Rocchi: Der schweizerisch-italienische Doppelbürger hatte 2014 in der SRF-Sendung «Sternstunde Philosophie» über jüdischen Humor gesprochen. Gibor fands nicht lustig und zeigte Rocchi nach der Ausstrahlung der Sendung an.

Gegen die direkte Demokratie

Eine andere Qualität hat Gibors Versuch, einen Volksentscheid aufzuheben. Gibor und – noch überraschender – ein Zürcher Rechtsprofessor finden, durch das Kosovareninserat sei mit strafbaren Mitteln der Abstimmungskampf über die Masseneinwanderung geführt worden. Die Abstimmung sei daher höchstrichterlich aufzuheben. Zwar räumen ernsthafte Juristen der Aktion wenig Chancen ein. Doch Ex-Bundesrichter  Giusep Nay, der in den Medien immer wieder Platz für seine absonderlichen Voten gegen die SVP erhält, sieht das anders. Er findet die Abstimmungsbeschwerde „legitim“. Aber Nay hat sich ja auch schon angeboten, dem IZRS bei dessen geplanten Initiative gegen das Minarettverbot  „allenfalls rechtsberatend zur Seite“ zu stehen.

Solches Tun steht sinnbildlich für die Tendenz, mit Juristerei Wahrheit und Volkswille zu bekämpfen und die Diskussion über Probleme zu unterdrücken. Hoffen wir, dass die Angriffe eines Rechtsanwalts und eines IZRS-Rechtsberaters auf die direkte Demokratie keinen Erfolg haben werden.

Hermann Lei, Frauenfeld